2024-12-20 | Pressemeldung

Staatsvertrag zwischen DITIB Rheinland-Pfalz und der Landesregierung – Meilenstein für Anerkennung der Muslime

Als weiteren Meilenstein für die Anerkennung der islamischen Religionsgemeinschaft DITIB sowie den weiteren Religionsgemeinschaften hat das Land Rheinland-Pfalz einen Staatsvertrag mit dem DITIB-Landesverband Rheinland-Pfalz unterzeichnet. Nach einem zwölf Jahre währenden Prozess mit Höhen und Tiefen begrüßen wir als DITIB-Bundesverband diesen bedeutenden Schritt.

Der DITIB-Bundesvorsitzende Dr. Muharrem Kuzey äußerte sich zu diesem Anlass wie folgt: „Wir danken allen Vertretern des DITIB-Landesverbands Rheinland-Pfalz, die in diesen zwölf Jahren unermüdlich auf dieses Ziel hingearbeitet haben. Dieser Staatsvertrag ist ein wichtiges Signal für die Anerkennung des muslimischen Lebens und die rechtliche Etablierung islamischer Religionsgemeinschaften in Deutschland. Wir hoffen, dass weitere Bundesländer in den kommenden Jahren ähnliche Schritte unternehmen werden.“

Der Staatsvertrag in Rheinland-Pfalz ist bereits der dritte seiner Art zwischen einem Bundesland und einem DITIB-Landesverband. Damit ist die DITIB in vier Bundesländern unmittelbar und in weiteren Bundesländern mittelbar als Religionsgemeinschaft anerkannt. Wir hoffen, dass andere Bundesländer eine ähnlich verantwortungsbewusste Haltung einnehmen und die Anerkennung der Muslime bundesweit auf eine nachhaltige, verfassungsrechtlich fundierte Grundlage stellen, anstatt auf Übergangslösungen zu setzen, die lediglich eine mittelbare Teilhabe ermöglichen. In diesem Sinne danken wir den Vertretern des Landes Rheinland-Pfalz für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und hoffen, dass diese auch zukünftig in gleichem gegenseitigem Verständnis fortgeführt wird.

DITIB Bundesverband